Die Vergewaltigung der Demokratie

TTIP – Das transatlantische Freihandelsabkommen als trojanisches Pferd
Ich bin momentan mehr als entsetzt, wie Wirtschaftsminister und SPD-Chef Sigmar Gabriel mit unserer Demokratie umspringt, ja – sie mit Füßen tritt.
Mit dem Freihandelsabkommen TTIP steuern wir in eine Richtung, an deren Ziel wir alle demokratischen Rechte verlieren können.
Die sogenannten etablierten Parteien wollen TTIP mit aller Macht. Bei der CDU war dies von vornherein klar. Ebenso, dass die Christsozialen die gängigen Argumente nutzen und nun von 100.000 neuen Arbeitsplätzen schwadronieren. Dies ist ihr Totschlagargument – vor allem, wenn ihnen argumentativ die Luft ausgeht. In der PRO-Freihandelsabkommen-Kampagne werden viele Behauptungen unwidersprochen aufgestellt, angeführt werden andere Abkommen ähnlicher Art, z. B. das zwischen den USA und Mexiko, wo meßbare Verbesserungen für die Menschen nicht eingetreten sind. Im Gegenteil, das Abkommen hatte negative Auswirkungen auf Arbeitsmarkt und soziale Standards. Viele Menschen, die Angst um ihre Existenz haben, sind verunsichert und glauben ggf. den Beteuerungen ihrer Regierungen, auch bei uns in Deutschland. Die gängigen Medien haben es sich auch nicht gerade zur Aufgabe gemacht, den Bürgern die Gegenargumente zu vermitteln. 

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